Deutsches Zentrum MobilitÀt gecancelt?

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22. August 2022

Deutsches Zentrum MobilitÀt gecancelt?

Minister Volker Wissing

Minister Volker Wissing

Die Zukunft des DZM ist mehr als ungewiss. Auf der Homepage steht derzeit lediglich: „Das Deutsche Zentrum MobilitĂ€t der Zukunft (DZM) wird dem Koalitionsvertrag entsprechend neu aufgestellt und erweitert.“

Im Sommer 2021 hatte es mit viel Prominenz aus der bayerischen Landespolitik eine feierliche GrĂŒndungszeremonie in MĂŒnchen gegeben. Damals, mitten im Wahlkampf fĂŒr die Bundestagswahl, hieß es, rund 500 Mio. Euro wĂŒrden vom Bund in dieses Projekt investiert. Das DZM sollte als Dachorganisation fĂŒr die vier ITZ-Standorte fungieren (s. HZwei-Heft Okt. 2021).

Inzwischen sieht es ganz anders aus: Auf HZwei-Nachfrage hieß es vom Bundesverkehrsministerium: „Das Konzept zum Deutschen Zentrum MobilitĂ€t der Zukunft (DZM) wird aktuell ĂŒberarbeitet. Dieser Prozess findet vorerst innerhalb des Bundesministeriums fĂŒr Digitales und Verkehr statt. Da fĂŒr den Zeitraum der KonzeptĂŒberarbeitung kein GrĂŒndungsbĂŒro erforderlich ist, wurde dieses vorĂŒbergehend durch eine Kontaktstelle ersetzt.“

Das Handelsblatt hatte zuvor berichtet, der DZM-GrĂŒndungsbeirat habe seine Arbeit mittlerweile eingestellt. Weiter hieß es dort, die Versuche des 2021 noch amtierenden Bundesverkehrsministers Andreas Scheuer, das DZM durch die Schaffung einer Art Treuhand-Stiftung vor dem Zugriff kĂŒnftiger Minister zu schĂŒtzen, hĂ€tten nicht geholfen. Der Nachfolger Volker Wissing habe sich vom DZM distanziert, weil es bisher kein nennenswertes Konzept, allenfalls eine vage Skizze gegeben habe.

GegenĂŒber HZwei teilte das BMDV jedoch mit: „Weitere AusfĂŒhrungen zum Inhalt und der Ausrichtung des DZM sind daher erst nach der Überarbeitungsphase möglich. Dementsprechend wurden auch die Haushaltsmittel angepasst.“ Dass alle Tranchen bis 2026 bereits gestrichen worden seien, so wie es laut Handelsblatt die parlamentarische StaatssekretĂ€rin beim Bundesminister fĂŒr Digitales und Verkehr, Daniela Kluckert, mitgeteilt haben soll, bestĂ€tigte das BMDV bislang nicht.

Quellenangabe:
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