Regierung plant neues E-MobilitÀtsprogramm

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6. Mai 2011

Regierung plant neues E-MobilitÀtsprogramm

Noch bevor der zweite Bericht der Nationalen Plattform ElektromobilitĂ€t (NPE) öffentlich vorgestellt worden ist, geht es bereits an die Planung der Ergebnisumsetzung. Allerdings werde erst nach der Übergabe des Berichts â€žĂŒber konkrete Maßnahmen entschieden“, hieß es gestern seitens der Bundesregierung. Die Aufregung ist aber jetzt schon groß.
Seit Tagen kursieren GerĂŒchte durch den BlĂ€tterwald, wie die Förderung der ElektromobilitĂ€t umgesetzt beziehungsweise weitergefĂŒhrt werden solle. Fest scheint zu stehen, dass Anreize fĂŒr den Kauf von E-Autos geschaffen werden sollen. Wie dies im Einzelnen aussehen wird, steht aber noch nicht fest. Spekuliert wird allerdings darĂŒber, dass ein neues Milliardenprogramm aufgelegt wird, das eine mehrjĂ€hrige Befreiung von der Kfz-Steuer fĂŒr Elektromobile, eine Steuersenkung fĂŒr elektrisch betriebene Dienstwagen sowie eine Ausweitung der Forschungsförderung vorsehen könnte.
KaufprĂ€mien, wie sie in einigen europĂ€ischen LĂ€ndern bereits gezahlt werden, bleiben nach wie vor unwahrscheinlich, da sich die FDP dagegen ausspricht. Wirtschaftsminister Rainer BrĂŒderle hatte am Dienstag erklĂ€rte: „Ich bin ĂŒberzeugt: Auch in der ElektromobilitĂ€t sind Markt und Wettbewerb der beste Motor fĂŒr Innovationen und technischen Fortschritt. Daher mĂŒssen wir gerade bei einer solchen Zukunftstechnologie auf eine ordnungspolitisch saubere Rollenverteilung zwischen Staat und Wirtschaft achten. Mit staatlichen KaufprĂ€mien wĂŒrde man der ElektromobilitĂ€t in Deutschland letztlich einen BĂ€rendienst erweisen. Denn derartige staatliche Anreize können den Wettbewerb verzerren und zu Fehlanreizen fĂŒhren.“
Mit nĂ€heren Informationen kann ab dem 16. Mai 2011 gerechnet werden, wenn der NPE-Bericht an Bundeskanzlerin Angela Merkel ĂŒbergeben worden ist. Beobachter rechnen jedoch damit, dass bereits in der zweiten Mai-HĂ€lfte ein konkretes Regierungsprogramm beschlossen wird.

Quellenangabe:

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1 Kommentar

  1. gonzo

    Bisher muss man ja noch ein gewisses Maß an Idealismus mitbringen, um sich ein E-Auto anzuschaffen. Allerdings sollte die Regierung auch sehr vorsichtig mit Eingriffen wie Subventionen sein – wie wir im Nahrungsmittelbereich gesehen haben, fĂŒhrt sowas doch mit unter zu Fehlentwicklungen.
    Machbarer und alltagstauglicher sind jetzt schon ElektrofahrrĂ€der – eine Akkuladung benötigt in etwa so viel Strom wie die Zubereitung von drei Tassen Kaffee.

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