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Beitrag von Sven Geitmann

22. Juni 2015

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Bomba sagt auf NIP-Vollversammlung Förder-Verlängerung zu

Rainer-Bomba-BMVI

Bomba: „Die Technologie hat bewiesen, dass sie zumindest ebenbürtig, wenn nicht sogar besser ist.“


Es stehen Veränderungen in der Branche an – das wurde während der Vollversammlung des Nationalen Innovationsprogramms Wasserstoff- und Brennstoffzellentechnologie (NIP), die am 1. und 2. Juni 2015 in Berlin stattgefunden hat, deutlich. Gleichzeitig gibt es aber auch Kontinuität. Kontinuität ist für die Projektfinanzierung vorgesehen: Hierfür sagte Rainer Bomba, Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI), die mittelfristige Verlängerung von Fördermaßnahmen bis 2018 zu. Einen Wechsel soll es demgegenüber schon diesen Sommer im NOW-Beirat geben, da Prof. Dr. Werner Tillmetz nicht wieder als Vorsitzender kandidieren wird.
Bei der ersten NIP-Vollversammlung im Jahr 2007, noch bevor die NOW GmbH gegründet war, waren lediglich rund 30 Teilnehmer im Bundesverkehrsministerium anwesend. Jetzt, nach acht Jahren, war ihre Anzahl – auch infolge der Zusammenlegung mit dem Statusseminar Brennstoffzellen – auf das Zehnfache angewachsen. Die Zahl der bis zu diesem Zeitpunkt geförderten Einzelvorhaben lag bei 531. Beides untrügliche Indizien für die Größe des NIP und – nach Interpretation der Organisatoren – auch für dessen Erfolg.
Die Vollversammlung gestaltete sich einerseits als Rückblick, indem über die vergangenen neun Jahre eine Zwischenbilanz gezogen wurde. Dafür lieferten fast 60 Referenten innerhalb dieser zwei Tage ausführliche Berichte über ihre aktuellen Vorhaben. Andererseits diente die Veranstaltung aber auch als Plattform, um über die Zukunft des NIP zu diskutieren. Dementsprechend war die Ausgestaltung des NIP 2.0 auch in den Eröffnungsreden Hauptthema im Konferenzsaal des Marriott Hotels am Potsdamer Platz.
Gleich in seiner Begrüßungsrede stellte der Beiratsvorsitzende Prof. Werner Tillmetz hinsichtlich des NIP klar: „Die Zeichen für die Fortführung stehen sehr gut.“ Rainer Bomba bestätigte daraufhin in seinem mit Spannung erwarteten Vortrag, dass sein Ministerium nach wie vor an die Zukunft der Wasserstoff- und Brennstoffzellentechnik glaubt und auf eine Weiterführung von Fördermaßnahmen hinarbeitet. Er rief dem Auditorium zu: „Trotz aller Unkenrufe kann ich Ihnen sagen: Diese Technologie wird sich durchsetzen.“ Und weiter: „Das NIP ist ein Erfolgsmodell. Die Mittel werden vollständig aufgebraucht – das ist nicht bei jedem Vorhaben so.“
Hinsichtlich der Finanzierung eines Folgevorhabens zum NIP 1.0 berichtete Bomba: „Wir waren bei den Haushaltsverhandlungen sehr erfolgreich. Das Thema NIP ist für die nächsten Jahre gesichert.“ Zudem machte er deutlich, dass eventuell sogar noch mehr finanzielle Mittel zur Verfügung gestellt werden könnten, wenn es – wie beim NIP 1.0 – wieder eine Zusage aus der Industrie gäbe, ebenfalls nennenswerte Investitionen tätigen zu wollen.
Wie Prof. Tillmetz berichtete, sei es gelungen, über den Nachtragshaushalt für 2016, 2017 und 2018 Gelder zu sichern. Damit bestätigte er, dass „die Fortführung des NIP im Bundeshaushalt verankert ist“. Weiter sagte er: „Es läuft planmäßig, er läuft sehr gut.“ Bomba konkretisierte, dass insgesamt 161 Mio. Euro zusätzlich zu dem laufenden NIP für die Marktaktivierung zur Verfügung stehen: 25 Mio. für 2016, 50 Mio. für 2017 und 86 Mio. Euro für 2018. Dadurch gibt es seinen Ausführungen zufolge eine Überlappung von bisherigen und kommenden Förderprogrammen, die Kontinuität für die Branche bringe. Er verwies damit auf weitere Fördervorhaben, die vom BMUB, vom BMBF sowie von einzelnen Bundesländern initiiert werden.
Weiter sagte der Staatssekretär: „Es ist uns gelungen, aus der laufenden Programmgestaltung heraus neue strategische Schwerpunkte auszumachen und in die Umsetzung zu bringen. Diese Flexibilität ist möglich, da sich Politik, Industrie und Wissenschaft über die Schnittstelle der NOW dauerhaft eng abstimmen.“ Entgegen seinen ungeduldigen Äußerungen der vergangenen Jahre, bei denen er wiederholt die Industrie aufgefordert hatte, sie müsse nun endlich liefern (s. HZwei-Heft Apr. 2013), räumte er dieses Mal ein, dass eher in Dekaden und nicht in Wochen gerechnet werden müsse. Er sagte: „Wir müssen hier mit anderen Zeithorizonten rechnen.“
Auf HZwei-Nachfrage, wie lange denn die Phase des Markthochlaufs andauern solle, erklärten Bonhoff und Tillmetz, die Marktaktivierung müsse nicht schon nach drei Jahren abgeschlossen sein. Entsprechend dem Strategiepapier des NOW-Beirats werde mit insgesamt zehn Jahre gerechnet.
Auch Uwe Beckmeyer, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) erklärte: „Das NIP ist ein besonderes Programm. […] Ich habe ein hohes Zutrauen, dass dies Teil einer weiteren Strategie bleiben wird.“ Dennoch blieb eine konkrete Zusage seitens des BMWi bisher aus. Da die Themen aber bereits im 6. Energieforschungsprogramm verankert sind, dürfte es derzeit nur noch um das „Wie“ sowie das „Wieviel“ gehen und nicht mehr um das „Ob“.
Dr. Klaus Bonhoff, Geschäftsführer der NOW GmbH, zog in seiner Rede eine durchweg positive Zwischenbilanz. Er berichtete, es sei gelungen, eine Branche aufzubauen, die inklusive Zulieferbetrieben aus rund 500 Industrieunternehmen bestehe. Ausländische Investoren seien angezogen und strategische Allianzen gebildet worden. Außerdem seien erste Produkte auf den Markt und erneuerbare Energien in Form von CO2-freiem Wasserstoff in den Verkehr gebracht worden. Er sagte: „Heute stehen wir am Beginn des Markthochlaufs. […] Wir dürfen jetzt nicht nachlassen.“
Prof. Tillmetz erklärte hinsichtlich seiner eigenen Zukunft auf HZwei-Nachfrage, dass die Neubesetzung bereits auf der Tagesordnung bei der nächsten Beiratssitzung stehe. Nach seinen Worten möchte er zwar weiterhin im Beirat bleiben, aber den Posten des Vorsitzenden wolle er „mit dem NIP 2 in neue Hände geben“. „Jetzt muss die Jugend ran“, so Tillmetz. Konkrete Namen nannte er nicht, nur, dass sein Nachfolger „einer der Kollegen“ sein werde.

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